Wirth Anderlan: „Schuler ist schlechtester Landtagspräsident aller Zeiten!“

Im Gespräch mit der Tageszeitung wird Landtagspräsident Arnold Schuler als „wachsamer Regisseur“ inszeniert. Die Wahrheit ist eine andere: Rote Linien, Ordnungsrufe und ein Hickhack um unbeantwortete Corona-Fragen. Für Jürgen Wirth Anderlan ist Schuler damit bereits jetzt der „schlechteste Landtagspräsident aller Zeiten“.

„Ein guter Landtagspräsident muss neutral und ehrlich sein“, unterstreicht Jürgen Wirth Anderlan. „Doch ein Landtagspräsident, der Ordnungsrufe für Zitate erteilt und sich beim Ziehen einer roten Linie gegen unliebsame Abgeordnete beteiligt, ist alles andere als neutral.“

Im Artikel der Tageszeitung bemängelt Schuler die starke „Zersplitterung“ des Landtages. Der Umgangston würde deshalb „schärfer“. Dabei ist genau das ein „Zeichen einer lebendigen Debattenkultur, ohne Fraktionszwang und Maulkorb“, kontert Wirth Anderlan. „Dass die SVP sich Zeiten der absoluten Mehrheit ohne lästige Opposition zurückwünscht, ist klar. Aber die Aufgabe der Opposition ist es auch nicht, der Regierung zu gefallen, indem wir sanfte Sonntagsreden schwingen. Wir müssen das kritisieren, was falsch läuft. Und das ist viel.“

Gerade das andauernde Hickhack um die Beantwortung der zahlreichen Fragen der JWA-Fraktion zur Aufarbeitung der Coronazeit hätte zudem gezeigt, dass Schuler weder einen ehrlichen, noch einen konsequenten Weg verfolgt.

 „Zuerst wurden die über eintausend Fragen von Landtagspräsident Schuler sogar persönlich angenommen, nur um diese später abzulehnen. Im persönlichen Gespräch wurde uns später jedoch erneut die Zusage gemacht, wir könnten die Fragen erneut – wenn auch aufgeteilt – einreichen. Nur um diese anschließend erneut abzulehnen“, kritisiert der Landtagsabgeordnete Wirth Anderlan.

Respekt sei, so der Kalterer, keine Einbahnstraße. Diesen könne man nur einfordern, wenn man ihn auch selbst vorleben würde. „Aus dem einstigen Rebell Schuler wurde ein folgsames Schaf, das in seiner Rolle als Landtagspräsident total überfordert ist“, so Wirth Anderlan abschließend.