Es klingt wie ein schlechter Witz. Nachdem Jürgen Wirth Anderlan Mitte Juni dem Landtagspräsidenten Arnold Schuler 1.074 Fragen zur Corona-Aufarbeitung überreicht hat, kommt nun die Rückmeldung. Jedoch nicht in Form von 1.074 Antworten, sondern in Form einer Mitteilung: Die Fragen sind „nicht zulässig“.
Mit seiner umfangreichen Anfrage wollte sich der JWA-Frontmann optimal auf den Corona-Untersuchungsausschuss vorbereiten. Dieser soll im Herbst starten. „Ich wurde vom Volk gewählt. Auch und gerade deshalb, um die Coronajahre aufzuarbeiten“, betont der Landtagsabgeordnete. „Damit fordere ich genau das, was die Landesregierung auch in ihr Regierungsprogramm geschrieben hat.“ Dazu sei es notwendig, so Wirth Anderlan, „dass alle Fakten auf den Tisch kommen, damit wir im Herbst endlich mit einer Aufarbeitung beginnen können, die den Namen verdient“.
Landesregierung kennt Daten, Opposition nicht
Die Landesregierung würde – im Gegensatz zur Opposition – über diese Fakten verfügen. Fakten über alle Bereiche: Übersterblichkeit, Medienförderungen, die Rolle von Experten, RKI-Protokolle, aber ebenso der politische Vertrauensverlust sowie die Auswirkungen der Maßnahmen auf Jugend, Studenten und Frauen. Über finanzielle Folgen, familiäre Probleme, über Lockdowns, Masken und Impfungen.
Doch: Offenbar will die Landesregierung diese Informationen nicht herausrücken. So heißt es in der Rückmeldung zur betreffenden Anfrage 738/2025: Wir sind dabei „zum Schluss gekommen, dass die Anfrage nicht den Vorgaben des Artikels 110 der Geschäftsordnung des Südtiroler Landtages entspricht.“ Konkret: „Über 1000 Fragen in einer Anfrage können sicherlich nicht als einfache Frage betrachtet werden.“ Und weiter: „Die meisten Ihrer Fragen betreffen Daten, die nicht Nachrichten betreffen, welche der Landesregierung zugekommen sind, oder ob diese richtig sind.“
Darüber zeigt sich Wirth Anderlan verwundert: „Diese Daten sind der Landesregierung auch nicht zugekommen, sie haben die meisten dieser Entscheidungen zu verantworten oder waren unmittelbar in die Entscheidung eingebunden. Wer sollte uns diese Informationen sonst geben, wenn nicht die Landesregierung? Wissen sie nicht darüber Bescheid, was während Corona in unserem Land passiert ist?“
War die Landesregierung verantwortlich?
Wütend betont der Kalterer: „Ist die Landesregierung für die Sanität zuständig? Wieso erhält sie dann nicht die Zahlen zur Übersterblichkeit? War die Landesregierung für die Lockdowns verantwortlich? Wieso will sie der Öffentlichkeit dann keine Daten zur Wirksamkeit zur Verfügung stellen? Hat die Landesregierung Medien finanziell gefördert, welche Werbung für Corona-Maßnahmen gemacht haben? Ja oder nein?“
Für Wirth Anderlan stellt diese Antwort nur einen neuen Tiefpunkt der inexistenten Corona-Aufarbeitung durch die Landesregierung dar. „Die Corona-Aufarbeitungsgruppe war eine Farce, jetzt werden uns notwendige Antworten nicht gegeben. Wie stellt sich diese Landesregierung eine Aufarbeitung vor, wenn nicht alle Zahlen auf den Tisch kommen?“